Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung des unter anramode.com angebotenen Dienstes „Dresscode“ zwischen AnRa-Mode GmbH, Untere Schmiedgasse 21, 91541 Rothenburg ob der Tauber, Germany (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern.

(2) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung eines digitalen Nachschlagedienstes. Der Dienst nimmt den Wortlaut einer Kleiderordnung sowie Angaben zum Anlass entgegen und gibt dazu eine strukturierte Übersicht aus: die untere Grenze, die obere Grenze, ausgeschlossene Gegenstände sowie eine Aufstellung der Punkte, über die keine einheitliche Auffassung besteht. Ergänzend kann ein Foto eines einzelnen Kleidungsstücks daraufhin geprüft werden, ob es innerhalb der beschriebenen Grenzen liegt.

(3) Nicht Gegenstand des Vertrags sind: Stilberatung, ästhetische Empfehlungen, Aussagen zu Körper, Figur, Hautton oder Erscheinungsbild einer Person, der Verkauf oder die Vermittlung von Bekleidung, die Vermittlung von Dienstleisterinnen und Dienstleistern sowie jede Form persönlicher Beratung.

(4) Abweichende Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Tarife auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Durch Anklicken der Schaltfläche zum kostenpflichtigen Abschluss geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Vor dem Absenden werden Ihnen der gewählte Tarif, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer, der Abrechnungszeitraum, der Zeitpunkt der automatischen Verlängerung und der Weg zur Kündigung angezeigt; Eingabefehler können Sie dort korrigieren.

(3) Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters in Textform (Bestellbestätigung per E-Mail) zustande. Diese enthält den Vertragstext, die Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular sowie die Wiedergabe Ihrer beiden ausdrücklichen Erklärungen nach § 356 Abs. 5 BGB, sofern Sie diese abgegeben haben.

§ 3 Tarife, Preise und Umsatzsteuer

(1) Es bestehen drei Tarife: Free (USD 0), Invite (USD 9 monatlich beziehungsweise USD 86 jährlich) und Formal (USD 26 monatlich beziehungsweise USD 250 jährlich). Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. in USD.

(2) Der aktuelle Leistungsumfang der Tarife ergibt sich aus der Tarifseite in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.

(3) Preisänderungen für laufende Abonnements teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Sie können den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Auf dieses Recht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Ohne Kündigung gilt die Änderung ab dem genannten Zeitpunkt.

§ 4 Nutzungskontingent

(1) Das Kontingent wird zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums neu zugeteilt. Nicht verbrauchte Einheiten verfallen mit dem Ende des Zeitraums und werden nicht übertragen.

(2) Es werden keine Kontingentpakete verkauft und es besteht keine Möglichkeit, Einheiten aufzuladen. Reicht das Kontingent nicht aus, bestehen zwei Möglichkeiten: den nächsten Zeitraum abwarten oder in einen höheren Tarif wechseln.

(3) Der Verbrauch beträgt: eine Einheit je beantworteter Frage, zwei Einheiten je Prüfung eines einzelnen Kleidungsstücks anhand eines Fotos, fünf Einheiten je erzeugter oder neu gesetzter Grenzkarte.

§ 5 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

(1) Monatstarife laufen einen Monat, Jahrestarife ein Jahr. Sie verlängern sich jeweils um dieselbe Dauer, wenn nicht gekündigt wird.

(2) Die Kündigung ist jederzeit möglich, ohne Frist und ohne Angabe von Gründen, über die Schaltfläche „Abonnement kündigen“ im Bereich Billing der Anwendung. Die Kündigung wird zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums wirksam; bis dahin bleibt der Leistungsumfang unverändert nutzbar. Eine Kündigung per E-Mail an support@anramode.com ist ebenfalls wirksam.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(4) Nach Vertragsende bleiben Ihre Anlässe für 30 Tage abrufbar und exportierbar; danach werden sie nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Belehrung, die Bedingungen für ein vorzeitiges Erlöschen nach § 356 Abs. 5 BGB und das Muster-Widerrufsformular finden Sie unter Widerrufsrecht. Die dort beschriebenen beiden gesonderten Erklärungen werden im Bestellvorgang einzeln und ohne Vorbelegung abgefragt.

§ 7 Pflichten der Nutzerin oder des Nutzers

• Die Nutzung ist Personen ab 16 Jahren gestattet. Ist die Nutzerin oder der Nutzer nach dem anwendbaren nationalen Recht minderjährig, schließt die gesetzliche Vertretung den Vertrag.
• Es dürfen keine Fotos hochgeladen werden, auf denen Personen erkennbar sind. Uploads werden entsprechend geprüft und gegebenenfalls abgelehnt.
• Es dürfen keine Inhalte eingegeben werden, an denen Rechte Dritter entgegenstehen, sowie keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Zugang ist nicht übertragbar.
• Automatisierte Massenabfragen, Umgehung der Kontingentgrenzen und Weiterverkauf der Ausgaben als eigenständiges Angebot sind untersagt. Die private und berufliche Verwendung der eigenen Grenzkarten, einschließlich Ausdruck und Weitergabe im Einzelfall, ist ausdrücklich erlaubt.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Bei einer vom Anbieter zu vertretenden erheblichen Störung, die länger als 48 zusammenhängende Stunden andauert, wird der Abonnementzeitraum entsprechend verlängert.

§ 9 Art der Leistung und Haftung

(1) Der Dienst gibt Hinweise auf Bekleidungskonventionen wieder. Er kennt weder die konkrete Veranstaltung noch die gastgebende Person noch die Hausordnung des Ortes. Die Ausgaben können unvollständig oder unzutreffend sein. Die abschließende Entscheidung trifft die Nutzerin oder der Nutzer. Einzelheiten stehen im KI-Hinweis.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen — haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 10 Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen dieser Bedingungen werden Ihnen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widersprechen Sie nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Wirkung und auf Ihr Widerspruchs- und Kündigungsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Widersprechen Sie, endet der Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung, und bereits im Voraus gezahlte Entgelte für den danach liegenden Zeitraum werden anteilig erstattet.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

Gemäß § 36 VSBG: Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Beschwerden richten Sie bitte unmittelbar an support@anramode.com.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Handelt es sich bei Ihnen um eine Verbraucherin oder einen Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der Ihnen durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO).

(3) Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht vereinbart; es gelten die gesetzlichen Zuständigkeiten. Ist die Nutzerin oder der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.